Stadtverordnetenversammlung 28.06.2019

Am Freitag, den 28.06.2019, 19:30 Uhr findet im großen Saal des Bürgerhauses, Sälzerstraße 2, 37235 Hessisch Lichtenau eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

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Hinweisbekanntmachung - Biotopkartierung 2019

Die Stadt Hessisch Lichtenau weist darauf hin, dass auf der Internetseite der Stadt Hessisch Lichtenau unter www.hessisch-lichtenau.de – Rathaus&Politik – Aktuelles / Öffentliche Bekanntmachungen die Bekanntmachung über die Biotopkartierung des Hessischen Landesamt für Naturschutz, Umwelt und Geologieeingestellt worden ist.

Es wird auf das Recht aufmerksam gemacht, dass diese Bekanntmachung während der öffentlichen Sprechzeiten der Verwaltung in Papierform einzusehen ist.

37235 Hessisch Lichtenau, den 03.06.2019

Der Magistrat der Stadt Hessisch Lichtenau

Im Auftrag

gez. Vogt

Stellv. Fachbereichsleiterin

Bekanntmachung HLBK Biotopkartierung 2019

Hessisches Landesamt

für Naturschutz, Umwelt und Geologie

Die landesweite Hessische Lebensraum- und Biotop-Kartierung (HLBK) ist das Instrument zur Erfassung der Lebensräume (LRT) gemäß der europäischen Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (FFH-Richtlinie) und der gesetzlich geschützten Biotope auf hessischer Gesamtfläche im Rahmen des Landesmonitorings. Ziele dieser Erfassung sind die Datenbereitstellung zur Erfüllung der Berichtspflicht nach Art. 17 der FFH-Richtlinie, die Aktualisierung der bereits vorliegenden Datengrundlagen, die Schaffung von Grundlagen für das FFH-Gebietsmanagement und das Erkennen von Veränderungen des Erhaltungszustands von Lebensräumen. Außerdem dient die Kartierung der flächenbezogenen Datenbereitstellung zu den nach dem Bundes- und dem Landesnaturschutzgesetz (§ 30 Abs. 2 BNatSchG und § 13 HAGBNatschG) geschützten Biotopen.

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Bekanntmachung Vereinsförderung Fristverlängerung

Auch in diesem Jahr wird die Vereinsarbeit auf Grundlage der Vereinsförderrichtlinien der Stadt Hessisch Lichtenau unterstützt.

Die Stadtverordnetenversammlung hat am 11. April 2019 eine neue Richtlinie für die Vereinsförderung beschlossen. Nach der neuen Richtlinie sind vollständige Anträge bis zum 31. Mai zu stellen. Aufgrund der kurzen Zeit von Beschluss bis zur Antragsfrist wird für das Jahr 2019 die Antragsfrist einmalig bis zum 31. August 2019 verlängert.

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11. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung

11. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung [ EWS]
Aufgrund der §§ 5, 19, 20 51 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBI. I S. 142), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 21. Juni 2018 (GVBI. S. 291), der 37 bis 40 des Hessischen Wassergesetzes (HWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Dezember 2010 (GVBl. I S. 548), zuletzt geändert durch Art. 4 des Gesetzes vom 22. August 2018 (GVBI. S. 366), der §§ I bis 5a, 6a, 9 bis 12 des Hessischen Gesetzes über kommunale Abgaben (KAG) in der Fassung vom 24.03.2013 (GVBI. I S. 134), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 28. Mai 2018 (GVBI. S 247), der 1 und 9 des Gesetzes über Abgaben für das Einleiten von Abwasser in Gewässer (Abwasserabgabengesetz — AbwAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18.01.2005 (BGBI. I S. 114), zuletzt geändert durch Gesetz vom 21.06.2018 (GVBI S. 291), und der §§ 1 und 2 des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Abwasserabgabengesetz (HAbwAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 09.06.2016 (GVBI S. 70), hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Hessisch Lichtenau in der Sitzung am 11.04.2019 folgende

11. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung [ EWS]
beschlossen:

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9. Änderungssatzung zur Wasserversorgungssatzung

9. Änderungssatzung zur Wasserversorgungssatzung [ WVS ]

Aufgrund der §§ 5, 19, 20, 51 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 21. Juni 2018 (GVBl. S. 291), der §§ 37 bis 40 des Hessischen Wassergesetzes (HWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.Dezember 2010 (GVBl. I S. 548), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 22. August 2018 (GVBl. S. 366), der §§ 1 bis 5a, 6a, 9 bis 12 des Hessischen Gesetzes über kommunale Abgaben (KAG) in der Fassung vom 24.03.2013 (GVBl. S. 134), zuletzt geändert durch Gesetz vom 21.06.2018 (GVBl. S 291), hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Hessisch Lichtenau in der Sitzung am 11.04.2019 folgende

9. Änderungssatzung zur Wasserversorgungssatzung [ WVS ]

beschlossen:

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Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2016

Bekanntmachung

Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2016

Die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2016 ist vom Fachdienst Revision des Werra-Meißner-Kreises gemäß Schlussbericht vom 18. Dezember 2018 geprüft worden.

Der Beschluss über die Jahresrechnung 2016 und die Entlastung des Magistrats wurde am 08. Februar 2019 durch die Stadtverordnetenversammlung gefasst.

Die Jahresrechnung 2016 liegt gemäß § 114 (2) HGO in der Zeit

von Montag, 04. März 2019 bis Dienstag, 12. März 2019

bei der Stadtverwaltung, Rathaus, Landgrafenstr. 52, Zimmer 11 (Fachbereich Finanzen), während der Dienststunden zu jedermanns Einsichtnahme öffentlich aus.

Hessisch Lichtenau, 14. Februar 2019
Der Magistrat
der Stadt Hessisch Lichtenau
gez. Flohr
Erster Stadtrat

Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2015

Bekanntmachung

Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2015

Die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2015 ist vom Fachdienst Revision des Werra-Meißner-Kreises gemäß Schlussbericht vom 09. November 2018 geprüft worden.

Der Beschluss über die Jahresrechnung 2015 und die Entlastung des Magistrats wurde am 08. Februar 2019 durch die Stadtverordnetenversammlung gefasst.

Die Jahresrechnung 2015 liegt gemäß § 114 (2) HGO in der Zeit

von Montag, 04. März 2019 bis Dienstag, 12. März 2019

bei der Stadtverwaltung, Rathaus, Landgrafenstr. 52, Zimmer 11 (Fachbereich Finanzen), während der Dienststunden zu jedermanns Einsichtnahme öffentlich aus.

Hessisch Lichtenau, 14. Februar 2019
Der Magistrat
der Stadt Hessisch Lichtenau
gez. Flohr
Erster Stadtrat

Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2014

Bekanntmachung

Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2014

Die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2014 ist vom Fachdienst Revision des Werra-Meißner-Kreises gemäß Schlussbericht vom 15. Oktober 2018 geprüft worden.

Der Beschluss über die Jahresrechnung 2014 und die Entlastung des Magistrats wurde am 08. Februar 2019 durch die Stadtverordnetenversammlung gefasst.

Die Jahresrechnung 2014 liegt gemäß § 114 (2) HGO in der Zeit

von Montag, 04. März 2019 bis Dienstag, 12. März 2019

bei der Stadtverwaltung, Rathaus, Landgrafenstr. 52, Zimmer 11 (Fachbereich Finanzen), während der Dienststunden zu jedermanns Einsichtnahme öffentlich aus.

Hessisch Lichtenau, 14. Februar 2019

Der Magistrat
der Stadt Hessisch Lichtenau
gez. Flohr
Erster Stadtrat

Entwurf der Haushaltssatzung für das Jahr 2019

Der Entwurf der Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2019 liegt gemäß § 97 Abs. 2 der Hessischen Gemeindeordnung in der Zeit

vom 18.02. - 26.02.2019

während der Dienststunden im Rathaus, Zimmer 12 (Landgrafenstr. 52, 37235 Hessisch Lichtenau), zu jedermanns Einsicht öffentlich aus.

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Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2013

Bekanntmachung

Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2013

Die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2013 ist vom Fachdienst Revision des Werra-Meißner-Kreises gemäß Schlussbericht vom 3. August 2018 geprüft worden.

Der Beschluss über die Jahresrechnung 2013 und die Entlastung des Magistrats wurde am 08. Februar 2019 durch die Stadtverordnetenversammlung gefasst.

Die Jahresrechnung 2013 liegt gemäß § 114 (2) HGO in der Zeit

von Montag, 04. März 2019 bis Dienstag, 12. März 2019

bei der Stadtverwaltung, Rathaus, Landgrafenstr. 52, Zimmer 11 (Fachbereich Finanzen), während der Dienststunden zu jedermanns Einsichtnahme öffentlich aus.

Hessisch Lichtenau, 14. Februar 2019

Der Magistrat
der Stadt Hessisch Lichtenau
gez. Flohr
Erster Stadtrat

Öffentliche Bekanntmachung über die Festsetzung der Grundsteuer in Hessisch Lichtenau für das Kalenderjahr 2019

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Hessisch Lichtenau hat in Ihrer Sitzung am 23.03.2018 die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 beschlossen. Diese wurde am 20.06.2018 in der Hessisch Niedersächsischen Allgemeinen -Ausgabe Witzenhausen- veröffentlicht. Demnach gelten für das Jahr 2018 folgende Steuersätze:

1. für die land- u. forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A)  590 v.H.
2. für die Grundstücke (Grundsteuer B)                                        590 v.H.

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