1. Änderung des Gebührenverzeichnisses zur Feuerwehrgebührensatzung der Freiwilligen Feuerwehr Hessisch Lichtenau

Präambel

Feuerwehrgebührensatzung

Aufgrund der §§ 5, 51 Nr. 6 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO)

in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 21.Juni 2018 (GVBl. S. 291), jeweils in Verbindung mit den §§ 15 Abs. 7, 17 Abs. 3, 61 des Hessischen Brand- und Katastrophenschutzgesetzes (HBKG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.01.2014 (GVBl. I S. 26) sowie der §§ 1 bis 5a, 9 und 10 des Hessischen Gesetzes über Kommunale Abgaben (KAG) vom 24.03.2013 (GVBl. I S. 134 zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 28. Mai 2018 (GVBl. S. 247), hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Hessisch Lichtenau in ihrer Sitzung vom
28.09.2018 folgende 1. Änderung zum Gebührenverzeichnis zur Feuerwehrgebührensatzung beschlossen:

Artikel 1:

Das Gebührenverzeichnis zur Feuerwehrgebührensatzung erhält folgende Fassung:

Nr.

Beschreibung

Gebühr je 15 Minuten

2

Fahrzeuggebühren

 

 

2.1

Kommandowagen KdoW

14,30 EUR

 

Einsatzleitwagen ELW 1

23,23 EUR

 

Mannschaftstransportfahrzeug MTF

14,69 EUR

2.2

Tragspritzenfahrzeuge

 
 

TSF-W 

22,27 EUR

 

TSF

18,15 EUR

2.3

Löschgruppenfahrzeuge

 
 

LF 8/6

29,60 EUR

 

LF 10/6

30,99 EUR

 

LF 16

LF 20

Staffellöschfahrzeug 20/25

39,50 EUR

52,56 EUR

59,40 EUR

2.4

Tanklöschfahrzeuge

 
 

TLF 16/24Tr.

28,74 EUR

2.5

Drehleitern

 
 

DLK 18-12

DLA(K) 23/12

35,08 EUR

93,29 EUR

2.6

Rüstwagen

 
 

RW 1

34,09 EUR

2.7

Gerätewagen-Gefahrgut

 
 

GW-G 2

 32,51 EUR

     

2.8

Gerätewagen

 
 

Gerätewagen-Logistik GW-L 1

Gerätewagen-Logistik (Allrad) GW-L1

GW-Mess

ABC-Erkundungskraftwagen

  13,86 EUR

  34,96 EUR

    9,27 EUR

     

2.9.

Anhänger

 
 

Lichtmastanhänger

   10,81 EUR

3.

Einsatzbedingtes Prüfen und Reinigen

 

3.3

Reinigen und Desinfizieren

 
 

Atemschutzgeräte

22,80 € je Stück

 

Atemschutzmaske

34,20 € je Stück

 

Ersatzbeschaffungen

Erforderliche Ersatzbeschaffungen werden dem Gebühren- und Auslagenschuldner in Rechnung gestellt.

3.4

Füllen/Prüfen von Flaschen/Geräten

 
 

Lungenautomat

11,40 € je Stück

 

Atemschutzmaske

11,40 € je Stück

 

Atemschutzgerät

11,40 € je Stück

 

Füllen von Atemluftflaschen 200 bar/41

11,40 € je Stück

 

Füllen von Atemluftflaschen 300 bar/61

11,40 € je Stück

3.5

Prüfen, Waschen, Trocknen von Schläuchen

 
 

je Schlauch

11,40 € je Stück

 

Schlauchreparatur

Nach zeitlichem Aufwand des eingesetzten Personals.

3.6

Prüfen von Pumpen

 
 

200 l Nennleistung

11,40 € je Stück

 

400 l Nennleistung

11,40 € je Stück

 

800 l Nennleistung

11,40 € je Stück

 

1.600 l Nennleistung

11,40 € je Stück

3.7

Prüfen von Leitern lt. Unfallverhütungsvorschrift (UVV)

 
 

Anstell-, Steck-, Haken- und Klappleiter   

45,60 € je Stück

 

Einreißhaken

11,40 € je Stück

 

Krankentrage

11,40 € je Stück

 

2-teilige Schiebeleiter

45,60 € je Stück

 

3-teilige Schiebeleiter

91,20 € je Stück

3.8

Prüfen von Funkgeräten

Funkgerät MRT

Funkgerät HRT

Funkalarmempfänger (ohne Arbeitsstunden, aber einschl.

Messplatz)

Die Prüfung von Funkgeräten   und Funkalarmempfängern wird nach dem Zeitaufwand des eingesetzten Personals berechnet

 Artikel 2:

§ 9 ln-Kraft-Treten

Die 1. Änderung des Gebührenverzeichnisses zur Feuerwehrgebührensatzung tritt am Tage nach der Bekanntmachung in Kraft.

Die Satzung wird hiermit ausgefertigt.

Hessisch Lichtenau, den 08.10.2018 Der Magistrat
der Stadt Hessisch Lichtenau

gez. Heußner
Bürgermeister


Die 1. Änderung des Gebührenverzeichnisses zur Feuerwehrgebührensatzung der Stadt Hessisch Lichtenau vom 28.09.2018 wird hiermit gem. § 8 der Hauptsatzung in der zurzeit gültigen Fassung öffentlich bekannt gemacht.


Hessisch Lichtenau, 08.10.2018

Der Magistrat
der Stadt Hessisch Lichtenau

gez. Heußner
Bürgermeister