Wahlschein online zur Europawahl 2019

Wahl zum 9. Europäischen Parlament am 26. Mai 2019

Sehr geehrte Damen, sehr geehrte Herren,

beantragen Sie Ihre Briefwahlunterlagen online, wenn Sie im Wählerverzeichnis eingetragen sind und bereits Ihre Wahlbenachrichtigungskarte per Post erhalten haben!

Anlässlich der Europawahl am 26. Mai 2019 haben Sie als wahlberechtigte Bürgerin und Bürger die Möglichkeit, einen Wahlschein zur Teilnahme an der Briefwahl oder zur Wahl in einem anderen Wahllokal des Wahlkreises über das Internet zu beantragen.

Sie müssen im Wählerverzeichnis der Stadt Hessisch Lichtenau eingetragen sein. Darüber wurden Sie mit der Zusendung einer Wahlbenachrichtigung informiert.

Auf dieser Benachrichtigungskarte finden Sie auch die notwendigen Informationen zum Wahl- und Stimmbezirk und der laufenden Nummer, unter der Sie im Wählerverzeichnis eingetragen sind.

Sollten Sie keine Wahlbenachrichtigungskarte erhalten haben und glauben, wahlberechtigt zu sein, wenden Sie sich bitte an das Wahlamt.

Die Übermittlung der Daten erfolgt über eine gesicherte, verschlüsselte SSL-Verbindung. Alle übermittelten Daten werden bis zum Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen für Wahlunterlagen elektronisch gespeichert.

Der Webservice “Wahlschein im Internet“ steht für die Europawahl am 26. Mai 2019 allen Lichtenauer Bürgerinnen und Bürgern in der Zeit vom 15.04.2019 bis einschließlich den 23.05.2019 zur Verfügung. Nur in diesem Zeitraum kann der Wahlschein über das Internet beantragt werden.

Für Fragen steht Ihnen das Wahlamt gerne zur Verfügung.

(Telefon: (05602) 8 07-  123 oder 8 07-  120)

     ZUM WAHLSCHEINANTRAG

Wahlamt

Der Magistrat der
Stadt Hessisch Lichtenau
Landgrafenstraße 52
37235 Hessisch Lichtenau

Telefon: (05602) 8 07- 123 oder 8 07- 120
Telefax: (05602) 8 07- 223
Zentrale (05602) 8 07- 0


Mit freundlichen Grüßen
Ihr Wahlamt

Hinweise für die Briefwahl für die Europawahl 2019

Die Einrichtung der Briefwahl ermöglicht es den Wahlberechtigten, die Stimmzettel außerhalb der Wahlzeit und außerhalb des Wahlraums zu kennzeichnen.

1. Wer kann per Briefwahl wählen?

Zur Teilnahme an der Briefwahl benötigen Sie einen Wahlschein und die „Briefwahlunterlagen“. Ein Wahlberechtigter/ eine Wahlberechtigte, der/ die in ein Wählerverzeichnis eingetragen ist, erhält auf Antrag einen Wahlschein.

2. Wann und wo wird der Antrag gestellt?

Zur Ausstellung eines Wahlscheins und der Briefwahlunterlagen ist grundsätzlich ein Antrag erfor-derlich, dieser kann mündlich oder schriftlich gestellt werden; die Schriftform wird auch durch eine Übermittlung in elektronischer Form (Telegramm, Fernschreiben, Telefax oder E-Mail) gewahrt. Eine telefonische Antragstellung ist nicht zulässig.

Für die Antragstellung empfiehlt sich im Allgemeinen die Verwendung des Vordrucks, der Ihnen mit der Wahlbenachrichtigung zugeht. Der Antrag auf Ausstellung von Briefwahlunterlagen ist so früh wie möglich beim Wahlamt der Stadt Hessisch Lichtenau, Bürgerbüro, Landgrafenstraße 43, 37235 Hessisch Lichtenau zu stellen.

Ein Wähler/ eine Wählerin, der/ die des Lesens unkundig oder aufgrund einer körperlichen Beeinträch-tigung nicht in der Lage ist, eine schriftliche Vollmacht auszustellen, darf sich bei der Antragstellung der Hilfe einer anderen Person bedienen.

Der letzte Zeitpunkt für die Antragstellung ist für Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, der Freitag, 24.05.2019, vor der Wahl; 18:00 Uhr. In Sonderfällen, z.B. wegen nachgewiesener plötzlicher Krankheit, können Wahlberechtigte einen Wahlschein noch bis zum Wahltag, 15:00 Uhr, beantragen.

Wer den Antrag für einen anderen stellt, muss die Berechtigung hierfür durch eine schriftliche Vollmacht nachweisen.

4. Wie wird gewählt? - Wegweiser für die Briefwahl und Abstimmung

Den Wahlberechtigten werden mit der Briefwahl ein Merkblatt mit genauer Anleitung übersandt.

Der/ die Wahlberechtigte kennzeichnet persönlich und unter Wahrung des Wahlgeheimnisses seinen Stimmzettel,

  • legt ihn in den amtlichen - blauen - Stimmzettelumschlag und verschließt diesen, unterschreibt die auf dem Wahlschein vorgedruckte „Versicherung an Eides statt zur Briefwahl“ unter Angabe des Tages,
  • steckt den verschlossenen blauen Stimmzettelumschlag und außerdem den unterschriebenen Wahlschein in den übersandten amtlichen - hellroten - Wahlbriefumschlag,
  • verschließt den Wahlbriefumschlag und übersendet den Wahlbrief durch die Post an die auf dem Umschlag angegebene Dienststelle oder gibt ihn dort ab.

Es müssen also beide Umschläge verschlossen sein.

4. Wann müssen die Wahlbriefe abgesandt werden?

Von größter Wichtigkeit ist es, dass der/ die Wahlberechtigte den hellroten Wahlbrief früh genug zur Post gibt oder beim Wahlamt der Stadt Hessisch Lichtenau, Landgrafenstraße 52, 37235 Hessisch Lichtenau abgibt oder in den dortigen Hausbriefkasten einwirft.

Der Wahlbrief muss am Wahltag spätestens um 18:00 Uhr bei dem Magistrat der Stadt Hessisch Lichtenau eingegangen sein.

Die Wähler sind selbst dafür verantwortlich, dass ihre Wahlbriefe im Wege des normalen Postlaufs bei der zuständigen Stelle eingehen; die früher übliche Sonderleerung der Briefkästen u. ä. sind mit der Privatisierung der Post entfallen.

Holt der/ die Wahlberechtigte Wahlschein und Briefwahlunterlagen persönlich beim Wahlamt ab, so kann er die Briefwahl an Ort und Stelle im Briefwahlbüro ausüben.

Wahlbriefe, die im Inland innerhalb der Deutschen Post AG aufgegeben werden, werden unentgeltlich befördert. Wahlbriefe, die im Ausland aufgegeben werden, müssen von dem Wähler/ der Wählerin ordnungsgemäß freigemacht werden.