Auflösung des Eigenbetriebs

Satzung zur Auflösung des Eigenbetriebs und zur Aufhebungder Eigenbetriebssatzung

Aufgrund der §§ 5, 19, 20, 51 und 93 Abs. 1 der Hess. Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2015 (GVBl I S. 142), zuletzt geändert durch Art. 2 des Gesetzes vom 15. September 2016 (GVBl. S. 167) und der §§ 1 und 5 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBGes) i. d. F. vom 9. Juni 1989 (GVBl. I S. 154), zuletzt geändert durch Art. 6 des Gesetzes vom 14. Juli 2016 (GVBl. S. 121) hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Hessisch Lichtenau am 30.06.2017 die folgende Satzung beschlossen:

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Jahresabschluss 2016 der Stadtwerke Hessisch Lichtenau (2)

Jahresabschluss 2016 der Stadtwerke Hessisch Lichtenau
I.    Der Jahresabschluss der Stadtwerke Hessisch Lichtenau für das Wirtschaftsjahr 2016 wurde gemäß § 27 Abs. 2 Eigenbetriebsgesetz von der Wirtschaftsprüfungsgesell-schaft - Steuerberatungsgesellschaft sb+p Strecker, Berger + Partner, Kassel, geprüft und mit folgendem Bestätigungsvermerk versehen:

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9. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung [ EWS ]

- Bekanntmachung -

Aufgrund der §§ 5, 19, 20, 51 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 15.09.2016 (GVBl. I S. 167), der §§ 37 bis 40 des Hessischen Wassergesetzes (HWG) in der Fassung vom 14.12.2010 (GVBl. I S. 548), zuletzt geändert durch Gesetz vom 28.09.2015 (GVBl. S. 338), der §§ 1 bis 5 a), 6 a), 9 bis 12 des Hessischen Gesetzes über kommunale Abgaben (KAG) in der Fassung vom 24.03.2013 (GVBl. I S. 134), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 20.12.2015 (GVBl. S 618), der §§ 1 und 9 des Gesetzes über Abgaben für das Einleiten von Abwasser in Gewässer (Abwasserabgabengesetz - AbwAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18.01.2005 (BGBl. I S. 114), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 09.06.2016 (GVBl. S. 70), und der §§ 1 und 2 des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Abwasserabgabengesetz (HAbwAG) in der Fassung vom 09.06.2016 (GVBl. S. 70 hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Hessisch Lichtenau in der Sitzung am 09. Dezember 2016 folgende

9. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung [ EWS ]9. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung [ EWS ]

beschlossen.

Jahresabschluss 2015 der Stadtwerke Hessisch Lichtenau

I.    Der Jahresabschluss der Stadtwerke Hessisch Lichtenau für das Wirtschaftsjahr 2015 wurde gemäß § 27 Abs. 2 Eigenbetriebsgesetz von der Wirtschaftsprüfungsgesell-schaft - Steuerberatungsgesellschaft sb+p Strecker, Berger + Partner, Kassel, geprüft und mit folgendem Bestätigungsvermerk versehen:
    
    
Wir haben den Jahresabschluss - bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrech-nung sowie Anhang - unter Einbeziehung der Buchführung und den Lagebericht der Stadtwerke Hessisch Lichtenau für das Geschäftsjahr 01. Januar bis 31. Dezember 2015 geprüft. Die Buchführung und die Aufstellung von Jahresabschluss und Lagebericht nach den deutschen handelsrechtlichen Vorschriften und den ergänzenden Regelungen des hessischen Eigenbetriebsgesetztes (HessEigBGes) liegen in der Verantwortung der gesetzlichen Vertreter des Eigenbetriebs. Unsere Aufgabe ist es, auf der Grundlage der von uns durchgeführten Prüfung eine Beurteilung über den Jahresabschluss unter Einbeziehung der Buchführung und über den Lagebericht abzugeben.

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Zählerstände online melden

Sie haben von uns eine Ablesekarte mit der Aufforderung zur Selbstablesung Ihrer Zählerstände erhalten. Anstelle der Rücksendung der ausgefüllten Ablesekarte können Sie hier die abgelesenen Zählerstände und das Ablesedatum per Internet an uns übermitteln.

Hier!

- Bekanntmachung - 6. Änderungssatzung zur Wasserversorgungssatzung [ WVS ]

Aufgrund der §§ 5, 19, 20, 51 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Art. 1 ÄndG vom 18.07.2014 (GVBl. I S. 178), der §§ 39 bis 46 des Hessischen Wassergesetzes (HWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 06.05.2005 (GVBl. I S. 305), zuletzt geändert durch Gesetz vom 04.03.2010 (GVBl. I S. 85), der §§ 1 bis 5a, 9 bis 12 des Hessischen Gesetzes über kommunale Abgaben (KAG) vom 17.03.1970 (GVBl. I S. 225), zuletzt geändert durch Gesetz vom 31.11.2012 (GVBl. I S. 436), der §§ 1 und 9 des Gesetzes über Abgaben für das Einleiten von Abwasser in Gewässer (Abwasserabgabengesetz - AbwAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18.01.2005 (BGBl. I S. 114) und der §§ 1 und 2 des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Abwasserabgabengesetz (HAbwAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 29.09.2005 (GVBl. I S. 664), hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Hessisch Lichtenau in der Sitzung am 12. Dezember 2014 folgende

6. Änderungssatzung zur Wasserversorgungssatzung [ WVS ]

beschlossen.

- Bekanntmachung - 7. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung [ EWS ]

Aufgrund der §§ 5, 19, 20, 51 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Art. 1 ÄndG vom 18.07.2014 (GVBl. I S. 178), der §§ 39 bis 46 des Hessischen Wassergesetzes (HWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 06.05.2005 (GVBl. I S. 305), zuletzt geändert durch Gesetz vom 04.03.2010 (GVBl. I S. 85), der §§ 1 bis 5a, 9 bis 12 des Hessischen Gesetzes über kommunale Abgaben (KAG) vom 17.03.1970 (GVBl. I S. 225), zuletzt geändert durch Gesetz vom 31.11.2012 (GVBl. I S. 436), der §§ 1 und 9 des Gesetzes über Abgaben für das Einleiten von Abwasser in Gewässer (Abwasserabgabengesetz - AbwAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18.01.2005 (BGBl. I S. 114) und der §§ 1 und 2 des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Abwasserabgabengesetz (HAbwAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 29.09.2005 (GVBl. I S. 664), hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Hessisch Lichtenau in der Sitzung am 12. Dezember 2014 folgende

7. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung [ EWS ]

beschlossen.

Vorsicht Kanalhaie!

Nach vielen Anrufen von Bürgern machen die Stadtwerke Hessisch Lichtenau darauf aufmerksam, dass eine Firma telefonisch Dienste zur TV-Untersuchung privater Abwasserleitungen anbietet und suggeriert, im Auftrag einer Behörde zu kommen. Diese Firma ist den Stadtwerken nicht bekannt und handelt auch nicht in deren Auftrag.

Allen Bürgern wird empfohlen keine Verträge zu unterschreiben. Nach Erfahrungen der städtischen Fachleute begründen derartige Firmen ihr Auftreten mit einer gesetzlichen Vorschrift, wonach alle privaten Abwasserleitungen bis zum Jahr 2024 auf ihre Dichtigkeit hin untersucht werden müssen.

Die Hessische Ministerin für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Frau Lucia Puttrich, teilte am 23.03.2012 per Pressemitteilung mit, dass die Standards bei der Kontrolle von privaten Kanälen überprüft werden. Die nach der hessischen Eigenkontrollverordnung (EKVO) vorgesehene Dichtigkeitskontrolle der privaten Hausanschlüsse an den öffentlichen Abwasserkanal wird damit ausgesetzt. Damit besteht für den privaten Bürger vorerst kein Handlungsbedarf.