Amtliche Bekanntmachung

Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17.09.2021

Tagesordnung

1. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2021

2. Einrichtung von Kommissionen gem. § 72 Hessische Gemeindeordnung (HGO)

3. Richard-Assmann-Straße in Hessisch Lichtenau, Stadtteil Fürstenhagen

hier: überplanmäßige Ausgabe

Auftragserteilung an Firma Küllmer

4. Anrufung der Stadtverordnetenversammlung gemäß § 74 HGO

hier: Aufhebung von Sperrvermerken

5. Trinkwassergewinnung

6. Änderung des § 17 der Straßenbeitragssatzung der Stadt Hessisch Lichtenau

hier: Antrag der FWG-Fraktion vom 21. Juni 2021

7. Abschluss einer Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) für eine Kooperation im Rahmen der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG).

8. Entwicklung des Ergebnis- und Finanzhaushaltes 2021

hier: Bericht nach § 28 GemHVO mit Stand 11. August 2021

9. Kindergärten in der Trägerschaft der Kirche

hier: Besetzung des Kuratoriums

10. Beratung und Beschlussfassung über die weitere Befreiung von Kita-Beiträgen bei Kindern, die aufgrund der einschränkenden Regelungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie die Betreuung in der Kindertageseinrichtung nicht in Anspruch genommen haben.

11. Vereinbarung über die Nutzung und Unterhaltung der Außensportanlagen der Freiherr-vom-Stein-Schule zwischen dem Magistrat der Stadt Hessisch Lichtenau und dem Kreisausschuss des Werra-Meißner-Kreises

12. Verkauf einer Gewerbefläche an die Firma Frölich-Reisen GmbH

13. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/57 „Biegenstraße/Hopfelder Straße“ in der Gemarkung Hessisch Lichtenau

14. 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/40 "Am Lohwasser" für das Lidl-Grundstück Am Lohwasser 6 – erneute Offenlage

1.) Ergänzung des Aufstellungsbeschlusses vom 02.07.2020

2.) Abwägung über die Behandlung der, in den Verfahren zur Beteiligung der Bürger durch Offenlegung der Planunterlagen gem. §3 (2) BauGB sowie der Behörden gem. §4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen

3.) Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)

15. Verleihung von Ehrenbezeichnungen nach § 10 Hauptsatzung

16. Magistratsbericht

16.1. Genehmigung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020

16.2. Erweiterung des Waldkindergartens Hessisch Lichtenau um eine weitere Gruppe, Beauftragung der Arbeiterwohlfahrt Werra-Meißner e.V. und Anpassung der Finanzplanung

gez.

Dirk Oetzel

Stadtverordnetenvorsteher