Stadtverordnetenversammlung (34. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.öffentliche Sitzung
• 1.Aufhebung der Straßenbeitragssatzung rückwirkend zum 1. Januar 2025
• 2.Neufassung der Gebührenordnung für das Hallenbad der Stadt Hessisch Lichtenau
• 3.Erlass einer Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtung in Hessisch Lichtenau
• 4.Erlass einer Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Hessisch Lichtenau
• 5.Satzung über die Aufhebung der Satzung über die Einrichtung eines Familienbeirates in Hessisch Lichtenau
• 6.Parkordnung; 3. Änderungssatzung zur Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf und an den Straßen und Anlagen der Stadt Hessisch Lichtenau
• 7.Satzung über die Aufhebung der Satzung der Stadt Hessisch Lichtenau über die Gestaltung und Unterhaltung baulicher Anlagen im Sanierungsgebiet „Altstadt“ in der Stadt Hessisch Lichtenau
• 8.Satzung der Stadt Hessisch Lichtenau über die Aufhebung der Satzung über verringerte Maße für Bauwiche, Abstände und Abstandsflächen
• 9.Einziehung eines Teilstückes der „Lilienthalstraße“
• 10.13. Änderung der Wasserversorgungssatzung der Stadt Hessisch Lichtenau (WVS) - Anpassung der Frischwassergebühr
• 11.13. Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Hessisch Lichtenau (EWS) - Anpassung der Schmutzwasser- und Niederschlagswassergebühr
• 12.Anpassung der Hebesätze für die Grundsteuer A und B zum 1. Januar 2026 hier: Erlass einer Hebesatzsatzung
• 13.Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2026
• 14.Resolution zur Neuordnung der Kommunalfinanzen
• 15.Magistratsbericht