Stadtverordnetenversammlung (35. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.öffentliche Sitzung
• 1.Aufhebung der Straßenbeitragssatzung rückwirkend zum 1. Januar 2025
• 2.Antrag auf Bildung einer IKZ zur gemeinsamen Einführung und Nutzung von Künstlicher Intelligenz (KI) in der Verwaltung
• 3.Antrag auf Bildung einer IKZ zur gemeinsamen Einrichtung einer Vergabe- und Submissionsstelle
• 4.Durchführung der 59. Änderung des Flächennutzungsplanes i. V. m. der Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XI/4 "PVA - VeLa", Gemarkung Velmeden
• 5.1. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Hessisch Lichtenau sowie 1. Änderungssatzung zur Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Hessisch Lichtenau
• 6.Antrag auf Änderungen und Ergänzungen zum Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026
• 7.Haushalt 2026 - Haushaltssicherungskonzept für die Haushaltsjahre 2026 bis 2029
• 8.Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2026
• 9.Magistratsbericht
• 9.1.Evaluierung der Hundesteuersatzung aus 2024 Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31. August 2023