Stadtverordnetenversammlung (23. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.öffentliche Sitzung
• 1.Aufstellung eines kommunalen Förderprogramms "Steckerfertige PV-Anlagen"
• 2.Neufassung der Entschädigungssatzung
• 3.V. Änderungssatzung zur Hauptsatzung
• 4.Richtlinie über die Verwendung der Budgetmittel für die Stadtteile der Stadt Hessisch Lichtenau
• 5.Finanz- und Controllingbericht Haushaltsjahr 2023 Hier: Entwicklung des Ergebnis- und Finanzhaushaltes - Bericht nach § 28 GemHVO und der Produktcontrollingbericht mit Stand 24. April 2024
• 6.Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2020 gemäß § 113 HGO und Entlastung des Magistrats gemäß § 114 Abs. 1 HGO
• 7.Novellierung der Wasserschutzgewinnungsverordnung zum Schutze der Trinkwassergewinnungsanlage „Quelle Reichenbach“
• 8.Durchführung der 52. Änderung des Flächennutzungsplans, Teilbereich „Das Bettefeld“, Gemarkung Quentel, Auslegungsbeschluss Abwägung gem. § 1 (7) BauGB über die Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden gem. §§ 3 (1) und 4 (1) Baugesetzbuch (BauGB). Beschluss zur formellen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB.
• 9.Durchführung der 1. Änderung des Bebauungsplanes I/37 „Spangenberger Straße Nord-Ost“, Gemarkung Hessisch Lichtenau, Grundstücke Klapp-Allee 12, Abwägungs- und Satzungsbeschluss Abschluss des städtebaulichen Vertrags Abwägung über die Behandlung der Stellungnahmen anlässlich der formellen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden zur Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes I/37 „Spangenberger Straße Nord-Ost“ Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) der 1. Änderung des Bebauungsplanes I/37 „Spangenberger Straße Nord-Ost“, Gemarkung Hessisch Lichtenau
• 10.Sachstandsbericht Wasserversorgung Hessisch Lichtenau
• 11.Magistratsbericht