Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23.10.2025

Tagesordnung

1. Aufhebung der Straßenbeitragssatzung rückwirkend zum 1. Januar 2025

2. Neufassung der Gebührenordnung für das Hallenbad der Stadt Hessisch Lichtenau

3. Erlass einer Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtung in Hessisch Lichtenau

4. Erlass einer Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Hessisch Lichtenau

5. Satzung über die Aufhebung der Satzung über die Einrichtung eines Familienbeirates in Hessisch Lichtenau

6. Parkordnung; 3. Änderungssatzung zur Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf und an den Straßen und Anlagen der Stadt Hessisch Lichtenau

7. Satzung über die Aufhebung der Satzung der Stadt Hessisch Lichtenau über die Gestaltung und Unterhaltung baulicher Anlagen im Sanierungsgebiet „Altstadt“ in der Stadt Hessisch Lichtenau

8. Satzung der Stadt Hessisch Lichtenau über die Aufhebung der Satzung über verringerte Maße für Bauwiche, Abstände und Abstandsflächen

9. Einziehung eines Teilstückes der „Lilienthalstraße“

10. 13. Änderung der Wasserversorgungssatzung der Stadt Hessisch Lichtenau (WVS)

- Anpassung der Frischwassergebühr

11. 13. Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Hessisch Lichtenau (EWS)

- Anpassung der Schmutzwasser- und Niederschlagswassergebühr

12. Anpassung der Hebesätze für die Grundsteuer A und B zum 1. Januar 2026

hier: Erlass einer Hebesatzsatzung

13. Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2026

14. Resolution zur Neuordnung der Kommunalfinanzen

15. Magistratsbericht

gez.

Inge Harder

Stadtverordnetenvorsteherin