Öffentliche Sitzung des Haupt - und Finanzausschusses am 19.08.2026

Am Mittwoch, den 19.08.2026, 19:00 Uhr findet im großen Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Hessisch Lichtenau, Zimmer 1, Landgrafenstraße 52, 37235 Hessisch Lichtenau eine öffentliche Sitzung des Haupt - und Finanzausschusses statt.

17. August 2026  

Tagesordnung

1.    Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Wahl eines vorläufigen Schriftführers

2.    Wahl der/des Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses

3.    Wahl eines/r Schriftführers/in und eines/r Stellvertreters/in

4.    Wahl eines oder mehrerer Stellvertreter/s der/s Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses

5.    Wirtschaftsförderungsgesellschaft Werra-Meißner mbH - Übertragung der Aufgaben an und deren Übernahme durch den Werra-Meißner-Kreis

6.    Erlass der III. Änderungssatzung zur Straßenbeitragssatzung für die Stadt Hessisch Lichtenau

7.    II. Nachtrag zum Übernahme-, Bau- und Betriebsvertrag vom 03.09.2013 zwischen dem Evangelischen Gesamtverband Lichtenau und der Stadt Hessisch Lichtenau

8.    Aufhebung von Sperrvermerk 413-0703 DGH Friedrichsbrück Erneuerung Toilettenanlage im Fachbereich 4, Fachdienst 410

9.    Beschluss über Terminplan sowie Ausschreibungs-/Vertragsparameter für das gemeinsame Neuvergabeverfahren der Konzessionen für Strom und Gas im Gebiet der Stadt Hessisch Lichtenau ab dem 01.01.2029 mit einer Laufzeit von 20 Jahren

10.    Windenergie
hier: Abschluss eines Nutzungsvertrages mit der EAM Natur Energie GmbH

11.    Finanzbericht Haushaltsjahr 2026 – 1. Halbjahr
Hier: Entwicklung des Ergebnis- und Finanzhaushaltes - Bericht nach § 28 GemHVO mit
Stand 21. Juli 2026

12.    Betrieb gewerblicher Art (BgA) Wasserversorgung – Körperschaftssteuererklärung 2025
Hier: Beschlussfassung zur Verwendung des steuerlichen Gewinns 2025

13.    Haushalts- und Finanzplanung für das Haushaltsjahr 2027 und Folgejahre
Hier: Eckwertebeschluss

14.    Verschiedenes

14.1.    Gewährung einer Zuweisung aus dem Landesausgleichsstock zum Ausgleich der mit der Grundsteuerreform einhergehenden Effekte im Kommunalen Finanzausgleich (KFA)

14.2.    Gewährung einer Zuweisung zum Ausgleich der mit der Einführung des Ergänzungs-ansatzes für Kinder einhergehenden Umverteilungseffekte im Kommunalen Finanzausgleich (KFA)

14.3.    Vertrag über die Gewährung einer Investitionsförderung nach § 3 Abs. 2 Hessisches Ausführungsgesetz zum Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz (Hessisches Infrastrukturförderungsgesetz – HIFG vom 19.03.2026

gez.
Dr. Steffen Löwer
Stadtverordnetenvorsteher